Coronavirus: Informationen für Unternehmen und Selbstständige in Köln

Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Auf dieser Seite haben wir für Sie hilfreiche Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebündelt und geben Ihnen einen Überblick über die derzeit gültigen Regelungen sowie mögliche Ansprechpartner*innen.

Beachten Sie auch unsere weitere Corona-Service-Seite:

Infoseite: Wirtschaftliche Hilfen für Unternehmen

Corona-Regelungen in Köln

In Nordrhein-Westfalen gelten seit dem 20. August neue Corona-Regelungen. Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung angepasst und deutlich verschlankt. Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 17. September. Die Landesregierung will im 4-Wochen-Rhythmus überprüfen, ob die Regelungen ausreichen.

  • Die bisherigen Regelungen nach mehreren Inzidenzstufen entfallen
  • Entscheidend ist nur noch, ob die lokale oder landesweite 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 überschreitet
  • Über diesem Wert gilt für bestimmte Branchen die 3G-Regel (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Getestete), darunter nicht
  • Bisherige Vorgaben zur Kontaktnachverfolgung sowie viele Regelungen zu Personenbegrenzungen (etwa im Handel) entfallen

Weiterführende Infos:

Die neuen Regelungen im Detail

Mit der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW werden die Regelungen deutlich vereinfacht. Hier ein Überblick im Detail:

3G steht für geimpft, genesen oder getestet.

Personen, die eine vollständige Impfung oder eine Genesung nach einer Covid19-Erkrankung nachweisen können, gelten als geschützt.

Denselben Status haben alle, die einen höchstens 48 Stunden alten Negativtestnachweis vorlegen können, entweder durch einen Antigen-Schnelltest oder einen PCR-Labortest.

Nur mit diesen Nachweisen ist bei Inzidenzwerten über 35 die Nutzung bestimmter Angebote möglich.

Für folgende Angebote ist bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 35 ein 3G-Nachweis notwendig (bei Getesteten ist ein Antigen-Schnelltest ausreichend).

Dies gilt für:

  • gastronomische Angebote in Innenräumen, wenn die Nutzung sich nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt oder bei Mensen und Kantinen die Versorgung der unmittelbaren Betriebs- oder Einrichtungsangehörigen betrifft
  • körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise Friseur, Kosmetik, Körperpflege
  • Beherbergungsbetriebe, wobei von nicht immunisierten Personen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen ein Test vorzulegen ist
  • Veranstaltungen einschließlich Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes im öffentlichen Raum, insbesondere in Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, unter Nutzung von Innenräumen, Messen und Kongresse in Innenräumen sowie alle Sport- und Wellnessangebote sowie vergleichbare Angebote in Innenräumen
  • Veranstaltungen im Freien mit gleichzeitig mehr als 2.500 aktiv Teilnehmenden, Besucherinnen und Besuchern oder Zuschauenden (Großveranstaltungen) unter Ausnahme von solchen Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes, bei denen voraussichtlich die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sichergestellt ist
  • touristische Busreisen sowie Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe.

Für diese Branchen / Bereiche ist künftig ein PCR-Test notwendig

Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss bei manchen Angeboten einen negativen PCR-Test (Labortest) vorlegen, ein Antigen-Schnelltest-Ergebnis ist nicht ausreichend.

Dies gilt in:

  • Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern mit Tanz
  • Bordellen, Prostitutionsstätten, Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen außerhalb von Einrichtungen.

Sportveranstaltungen

Zu Sportgroßveranstaltungen dürfen höchstens 25.000 Zuschauende (einschließlich Geimpfte und Genesene) zugelassen werden, wobei oberhalb einer absoluten Zahl von 5.000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei höchstens 50 Prozent der regulären Höchstkapazität liegen darf.

Grundsätzlich gilt in bestimmten Bereichen weiterhin eine Maskenpflicht. Dazu zählen: 

  • öffentliche Verkehrsmittel
  • Handel
  • Innenräume, in denen mehrere Personen zusammentreffen
  • Warteschlangen, Anstellbereiche, Verkaufsstände und ähnliches
  • bei Sport-, Kultur- und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucher*innen (außer am festen Sitz- oder Stehplatz)

In bestimmten Situationen/Bereichen darf die Maske ausnahmsweise abgenommen werden:

  • bei der Berufsausübung in Innenräumen, Fahrzeugen und ähnlichem, wenn
    • a) der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird oder
    • b) ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder
    • c) an festen Arbeitsplätzen oder in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen, sofern nicht aus Gründen des Arbeitsschutzes (zum Beispiel wegen Tätigkeiten mit hohem Aerosolausstoß) das Tragen von Masken geboten ist
  • in gastronomischen Einrichtungen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn zwischen den Tischen ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten oder eine bauliche Abtrennung angebracht wird
  • in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern mit Tanz, wenn im jeweiligen Hygienekonzept keine abweichenden Regelungen getroffen sind und der Zutritt nur immunisierten oder getesteten Personen erlaubt ist, wobei abweichend von § 2 Absatz 8 Satz 2 CoronaSchVO ein PCR-Test erforderlich ist
  • in Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen sowie bei Veranstaltungen und Versammlungen, Tagungen, Messen und Kongressen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung erforderlich ist
  • zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken
  • bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen
  • von Inhaber*innen sowie Beschäftigten von Einrichtungen, die für Kund*innen oder Besucherverkehre geöffnet sind, wenn das Tragen der Maske durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches) ersetzt wird
  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei Eltern-Kind-Angeboten
  • bei touristischen Busreisen sowie Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe an festen Sitzplätzen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind

 

Eine vollständige Auflistung der Bestimmungen finden Sie in der Coronaschutzverordnung unter §3.

Grundsätzliche Regelungen

Wie steht es um die Maskenpflicht in meinem Betrieb? Welche Hygienemaßnahmen muss ich in meinem Betrieb beachten und wie schütze ich meine Kund*innen und Mitarbeiter*innen? Antworten finden Sie im folgenden Abschnitt – und auch in unserem Corona-Service-Paket für die Wirtschaft.

Angesichts der pandemischen Lage ist auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung erlassen, die bis einschließlich 24. November 2021 verlängert wurde.

Neu ist darin die Verpflichtung der Arbeitgeber*innen, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Die Pflicht für Arbeitgeber*innen, ihren Mitarbeiter*innen die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen, wo immer dies möglich ist, ist am 1. Juli 2021 entfallen. Gleichzeitig weist das Bundesarbeitsministerium aber darauf hin, dass Homeoffice weiter eine geeignete Maßnahmen sein kann, um Mitarbeiter*innen vor einer Infektion zu schützen.

Die Verordnung sieht vor:

  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Mitarbeiter*innen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal in der Woche ein Test-Angebot zu machen. Details dazu finden Sie unter dem Punkt Coronatests.
  • Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
    • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
    • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
    • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber *innenmüssen ein Hygienekonzept erstellen
  • Arbeitgeber*innen müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Detaillierte Fragestellungen zur Corona-Arbeitsschutzverordnung greift das FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf.

Bei Angeboten und Einrichtungen, die für einen Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, sind laut Coronaschutzverordnung des Landes folgende Hygieneanforderungen sicherzustellen:

  • Es muss eine ausreichende Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen / zur Handhygiene, insbesondere in Eingangsbereichen von gastronomischen Einrichtungen geben.
  • Es müssen regelmäßig alle Kontaktflächen und Sanitärbereiche infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Es müssen nach jedem Gast-/Kundenkontakt alle körpernah eingesetzten Gegenstände oder Werkzeuge infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Geschirr, das Kund*innen zur Verfügung gestellt wird, muss bei mindestens 60 Grad Celsius gereinigt werden; nur ausnahmsweise sind niedrigere Temperaturen mit entsprechend wirksamen Tensiden beziehungsweise Spülmitteln ausreichend.
  • Gebrauchte Textilien und Ähnliches müssen bei mindestens 60 Grad Celsius gewaschen werden, wobei Handtücher und Bettwäsche nach jedem Gast- beziehungsweise Kundenkontakt zu wechseln und ansonsten Einmalhandtücher zu verwenden sind.
  • Unternehmen müssen gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln oder Ähnliches bereitstellen.
  • Zur infektionsschutzgerechten Handhygiene, Reinigung oder Wäsche sind Produkte zu verwenden, die aufgrund einer fettlösenden oder mindestens begrenzt viruziden Wirkung das SARS-CoV-2-Virus sicher abtöten.
  • In geschlossenen Räumen, die für einen Kunden- und Besucherverkehr geöffnet sind, ist zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicherzustellen.
  • Die Intensität der Lüftung und die Lüftungsintervalle sind der Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie der von ihnen ausgeübten Tätigkeiten (zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen und Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß) anzupassen.
  • Soweit andere Behörden (zum Beispiel Arbeitsschutz, Schulaufsicht, Bauaufsicht) Vorgaben zur Belüftungssituation machen, sind diese auch im Rahmen dieser Verordnung verbindlich zu berücksichtigen.
  • Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben zur Belüftungsregelung anhand der konkreten Situation des Einzelfalls (zum Beispiel aus Sicherheitsgründen) machen.

Diese Anforderungen können Sie zum Download hier auf der Seite des Landes NRW abrufen.

Corona-Tests

Unternehmen müssen Arbeitnehmer*innen verpflichtend zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Das Bundesarbeitsministerium hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung entsprechend angepasst. Außerdem müssen Arbeitnehmer*innen zum Beispiel nach Urlauben bei der Rückkehr ins Büro einen Testnachweis vorlegen.

Mit Wirkung zum 1. August 2021 hat die Bundesregierung eine Corona-Testpflicht für Einreisende eingeführt, die mitunter auch für vollständig Geimpfte oder Genesene gilt.

  • Jeder, der nach Deutschland einreist und mindestens 12 Jahre alt ist, muss ab dem 1. August verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet sein (PCR- oder Antigen-Test). Wer geimpft oder genesen ist, kann darauf bei entsprechendem Nachweis verzichten, je nachdem von wo er einreist. Wer unter 12 Jahre alt ist, braucht keinen Test.
  • Das negative Testergebnis darf bei einem PCR-Test maximal 72 Stunden, bei einem Antigen-Test maximal 48 Stunden alt sein.
  • Für Hochrisiko- und Virusvarianten-Gebiete gelten erweiterte Regelungen. So müssen alle Einreisenden aus einem Virusvarianten ein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können (PCR-Test maximal 72 Stunden oder Antigen-Test maximal 24 Stunden alt). Das gilt auch für Geimpfte oder Genesene.

Aktuelle Informationen zur Corona-Lage in Ihrem Reiseland erhalten Sie

Ausführliche Fragen und Antworten zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung.

Für Arbeitnehmer*innen gilt rückwirkend ab dem 1. Juli eine neue Regelung (§7 Coronaschutzverordnung):

Wer seit dem 1. Juli fünf Tage oder länger im Urlaub oder vom Dienst befreit war, muss dem Betrieb am ersten Arbeitstag nach der Unterbrechung einen aktuellen Testnachweis vorlegen. Dies kann auch im Laufe des ersten Arbeitstages passieren, etwa durch einen dokumentierten und beaufsichtigten Test im Betrieb.

Wer nach dem Urlaub / der Dienstpause die Arbeit zunächst im Homeoffice aufnimmt, muss ebenfalls einen Testnachweis am ersten Arbeitstag im Büro vorlegen.

Reine Selbsttests, die ohne Beaufsichtigung durchgeführt wurden, sind nicht zulässig.

Für bereits vollständig geimpfte oder genesene Personen entfällt die Testpflicht. Die Testpflicht gilt auch nicht bei Abwesenheit wegen Krankheit und Homeoffice.

Weitere Informationen dazu in einem Infoblatt des Landesgesundheitsministeriums.

  • Eine Mitteilung des Bundesministeriums und den neuen Verordnungstext dazu finden Sie an dieser Stelle.
  • Weitere Regelungen, die Arbeitgeber*innen berücksichtigen müssen, hier.

Wem müssen Unternehmen Tests anbieten?

Die Regelungen in der Verordnung beziehen sich auf Mitarbeiter*innen von Unternehmen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten.

Diesen Beschäftigten müssen Unternehmen grundsätzlich mindestens zweimal in der Woche einen Corona-Test anbieten.


Müssen Unternehmen sicherstellen, dass Tests genutzt werden?

Nein. Unternehmen müssen auch nicht dokumentieren, ob Arbeitnehmer*innen das Angebot angenommen haben. Arbeitnehmer*innen sind nicht verpflichtet, die Tests zu nutzen.

Allerdings müssen Unternehmen die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten aufbewahren


Welche Tests sind zulässig?

Nach Angaben des Arbeitsministeriums sind "Schnell-, Selbst- und PCR-Tests" zulässig. Wir haben die Unterschiede unter dem Punkt "Verfügbare Tests" für Sie zusammengefasst. Unternehmen können Arbeitnehmer*innen also Selbsttests zur Verfügung stellen, die sie selbst durchführen oder beispielsweise auch Vereinbarungen mit Anbietern schließen, die Mitarbeiter*innen testen, wenn sie dies wünschen.


Woher bekommen Unternehmen Tests?

Eine Verteilung der Tests seitens der Behörden an Unternehmen ist nicht geplant. Unternehmen müssen sich demnach selbst um den Kauf von Test-Sets kümmern.

Die Tests sind mittlerweile frei verkäuflich in diversen Onlineshops verfügbar. Beim Kauf sollten Unternehmer*innen darauf achten, dass die Produkte vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen sind. Bei Schnelltests ist zu beachten, dass sie ausschließlich von geschultem Personal durchgeführt werden dürfen, anders als Selbst-/Laientests.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Wer trägt die Kosten für die Tests?

Unternehmen müssen Kosten für die Tests i.d.R. selbst tragen. Das gilt für die meisten Branchen, wie etwa den Einzelhandel und die Gastronomie.

Allerdings: Für Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III zu beantragen, gelten Ausgaben für Schnelltests oder Hygiene-Schulungen von Mitarbeitern als förderfähige Kosten. Mehr zur Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Ausnahmen gelten auch für spezielle Einrichtungen in der Pflegebranche, Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha-Einrichtungen oder Tageskliniken sowie Unternehmen der kritischen Infrastruktur (z.B. Energieversorger, Telekommunikationsunternehmen, Ernährung etc). Diese können Antigen-Schnelltests selbst beschaffen, nutzen und mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen.

PCR-Labortests

Diese Tests gelten als die zuverlässigsten Tests, um das Corona-Virus nachzuweisen. Proben werden von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet. Das Ergebnis liegt frühestens nach einigen Stunden bis hin zu mehreren Tagen vor.

 

Antigen-Schnelltests

Das Ergebnis liegt bei diesen Tests schon nach maximal 30 Minuten vor. Auch dieses Verfahren wird durch geschultes Personal durchgeführt. Das Ergebnis eines Schnelltests ist allerdings nicht so zuverlässig wie das eines Labortests.

 

Selbsttests

Diese Tests können Verbraucher*innen selbst durchführen. Auch hier liegt ein Ergebnis nach spätestens 30 Minuten vor. Allerdings sind diese weniger zuverlässig als die anderen genannten Testverfahren. Eine Liste der vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Selbsttests finden Sie hier.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Da mittlerweile allen Bürger*innen ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden kann, wird der Bund das Angebot kostenloser Tests für alle Bürger*innen mit Wirkung vom 11. Oktober 2021 beenden. Für Personen, die nicht geimpft werden können bzw. für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt, wird es auch nach dem 11. Oktober die Möglichkeit zum kostenlosen Antigen-Schnelltest geben. Dies betrifft insbesondere Schwangere sowie Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Weitere Informationen zum Ende der kostenlosen Bürgertests erhalten Sie hier

Gesetzlicher Anspruch

Seit dem 8. März hat jede*r Bürger*in Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest pro Woche.

In Köln können Schnelltests an folgenden Stellen durchgeführt werden:

Weitere Informationen zu den Teststellen in Köln finden Sie auf dieser Seite.

 

Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III (mehr hier) zu beantragen, können auch Ausgaben für Hygienemaßnahmen, wie z.B. Schnelltests, geltend machen.

Ausgaben des Arbeitgebers für Tests oder auch Atemschutzmasken zur beruflichen Nutzung sind kein Bestandteil des Arbeitslohns und damit kein geldwerter Vorteil für Arbeitnehmer*innen. Mehr dazu finden Sie in diesen Erläuterungen des Bundesfinanzministeriums.