Coronavirus: Informationen für Unternehmen und Selbstständige in Köln

Auf dieser Seite haben wir für Sie hilfreiche Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebündelt und geben Ihnen einen Überblick über die derzeit gültigen Regelungen sowie mögliche Ansprechpartner*innen.

Beachten Sie auch unsere weitere Corona-Service-Seite:

Infoseite: Wirtschaftliche Hilfen für Unternehmen

 

Aktuelle Corona-Regelungen NRW

Welche Corona-Regelungen gelten aktuell in Köln? 

Seit dem 3. April sind in Nordrhein-Westfalen weitgehend alle Corona-Regelungen entfallen. Im folgenden Abschnitt bieten wir Ihnen einen Überblick über die derzeit gültigen Regelungen.

Die bundesweiten Arbeitsschutzregelungen wurden bereits zuvor gelockert. Das Bundesarbeitsministerium hat die entsprechende Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst.

Die aktuelle NRW-Coronaschutzverordnung und weitere Informationen finden Sie auch auf der Webseite des Landesgesundheitsministeriums.

Am 3. April sind fast alle Corona-Beschränkungen in NRW außer Kraft getreten. Das bedeutet:

  • Zugangsbeschränkungen sind entfallen (wie 2G-Plus, 2G oder 3G). Dies gilt für alle Branchen, also auch für die Gastronomie sowie Clubs und Diskotheken.
  • Generelle Maskenpflicht in Innenräumen ist entfallen (Ausnahmen s.u.).
  • Testpflicht ist weitgehend entfallen (außer u.a. in Kitas, Schulen sowie im Kranken- und Pflegesektor)

Individuelle Regelungen, bspw. zur Maskenpflicht und zu Zugangsregelungen, können Betriebe allerdings per Hausrecht festlegen.

 

Ausnahmen  Maskenpflicht

Hier gilt noch eine Maskenpflicht: 

  • In Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und bei Pflegediensten sowie vergleichbaren Einrichtungen
  • In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs, im Fernverkehr der Bahn und auf Flügen
  • In Obdachlosenunterkünften, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Der NRW-Landtag hat die Möglichkeit, weiterreichende Beschränkungen einzuführen, indem bestimmte Bereiche mit hohen Infektionszahlen zu sogenannten Hotspots erklärt werden. Dies ist bisher aber nicht geschehen. Hier finden Sie die Corona-Übersichtsseite der Landesregierung.

Die Regelungen zur Quarantäne bleiben bestehen. Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Landesgesundheitsministeriums.

Coronaschutz am Arbeitsplatz: Was Unternehmen beachten müssen

Zum 20. März hat der Bund die Regelungen zum betrieblichen Infektionsschutz gelockert. Die aktuelle Verordnung ist bis zum 25. Mai befristet.

Mit der Aktualisierung der Corona-Arbeitsschutzverordnung haben Unternehmen seit dem 20. März wieder mehr Freiheiten hinsichtlich der Gestaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter*innen. Angesichts der aktuell hohen Infektionszahlen empfiehlt das Bundesarbeitsministerium aber, Basisschutzmaßnahmen wie Abstand halten, Lüften und Maske tragen beizubehalten. Die Verordnung gilt vorerst bis einschließlich 25. Mai 2022.

Grundsätzlich gilt seit dem 20. März:

  • Schutzmaßnahmen sind nicht mehr automatisch in Betrieben vorgeschrieben.
  • Das heißt, es gibt z.B. keine automatische Maskenpflicht mehr.
  • Unternehmen müssen Mitarbeiter*innen auch kein Homeoffice und keine Masken sowie Tests mehr verpflichtend anbieten.
  • Betriebe müssen prüfen, welche Maßnahmen noch erfoderlich sind, abhängig vom lokalen Infektionsgeschehen und von den jeweilig ausgeübten Tätigkeiten der Mitarbeiter*innen. 
  • Die Verordnung führt nicht weiter aus, welche Maßnahmen bei welchem Infektionsgeschehen zu ergreifen sind. Dies liegt in der Beurteilung der Unternehmen.
  • Arbeitgeber*innen müssen es Mitarbeitenden aber weiter ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Corona-Virus impfen zu lassen.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Corona-Tests

Gesetzlicher Anspruch

Jede*r Bürger*in hat aktuell Anspruch auf mindestens einen kostenfreien Corona-Schnelltest pro Woche (Bürgertest).

Einen Überblick über Testmöglichkeiten in Köln finden Sie auf dieser Seite.

 

PCR-Labortests

Diese Tests gelten als die zuverlässigsten Tests, um das Corona-Virus nachzuweisen. Proben werden von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet. Das Ergebnis liegt frühestens nach einigen Stunden bis hin zu mehreren Tagen vor.

 

Antigen-Schnelltests

Das Ergebnis liegt bei diesen Tests schon nach maximal 30 Minuten vor. Auch dieses Verfahren wird durch geschultes Personal durchgeführt. Das Ergebnis eines Schnelltests ist allerdings nicht so zuverlässig wie das eines Labortests.

 

Selbsttests

Diese Tests können Verbraucher*innen selbst durchführen. Auch hier liegt ein Ergebnis nach spätestens 30 Minuten vor. Allerdings sind diese weniger zuverlässig als die anderen genannten Testverfahren. Eine Liste der vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Selbsttests finden Sie hier.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III (mehr hier) zu beantragen, können auch Ausgaben für Hygienemaßnahmen, wie z.B. Schnelltests, geltend machen.

Ausgaben des Arbeitgebers für Tests oder auch Atemschutzmasken zur beruflichen Nutzung sind kein Bestandteil des Arbeitslohns und damit kein geldwerter Vorteil für Arbeitnehmer*innen. Mehr dazu finden Sie in diesen Erläuterungen des Bundesfinanzministeriums.