Coronavirus: Informationen für Unternehmen und Selbstständige in Köln

Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Auf dieser Seite haben wir für Sie hilfreiche Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebündelt und geben Ihnen einen Überblick über die derzeit gültigen Regelungen sowie mögliche Ansprechpartner*innen.

Beachten Sie auch unsere weiteren Corona-Service-Seiten:

Corona-Regelungen in Köln

Die Einschränkungen in Köln orientieren sich an der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Land sieht vier Stufen vor, nach denen Einschränkungen greifen, sogenannte Inzidenzstufen. Sie richten sich, wie der Name sagt, nach den jeweiligen Inzidenzwerten auf Kreis- bzw. Stadtebene sowie auf Landesebene. Die Verordnung ist vorerst bis zum 5. August gültig.

Wichtige Links:

Weiter Inzidenzstufe 1 für Köln

Für die Stadt Köln gilt weiter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung NRW. Weitere Lockerungen in Köln können erst folgen, wenn der Wert diese Schwelle an acht aufeinanderfolgenden Tagen unterschreitet.

Es bleibt aktuell bei den vorhandenen Beschränkungen, die sich nach der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) richten. Zusätzliche strengere Regelungen der Stadt gibt es aktuell nicht.

Für Arbeitgeber*innen gelten zudem besondere bundesweite Vorschriften zum Arbeitsschutz.

Weiterführende Links:

Mit Wirkung zum 1. August 2021 hat die Bundesregierung eine Corona-Testpflicht für Einreisende eingeführt, die mitunter auch für vollständig Geimpfte oder Genesene gilt.

  • Jeder, der nach Deutschland einreist und mindestens 12 Jahre alt ist, muss ab dem 1. August verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet sein (PCR- oder Antigen-Test). Wer geimpft oder genesen ist, kann darauf bei entsprechendem Nachweis verzichten, je nachem von wo er einreist. Wer unter 12 Jahre alt ist, braucht keinen Test.
  • Das negative Testergebnis darf bei einem PCR-Test maximal 72 Stunden, bei einem Antigen-Test maximal 48 Stunden alt sein.
  • Für Hochrisiko- und Virusvarianten-Gebiete gelten erweiterte Regelungen. So müssen alle Einreisenden aus einem Virusvarianten ein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können (PCR-Test maximal 72 Stunden oder Antigen-Test maximal 24 Stunden alt). Das gilt auch für Geimpfte oder Genesene.

Aktuelle Informationen zur Corona-Lage in Ihrem Reiseland erhalten Sie

Ausführliche Fragen und Antworten zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung.

 

 

Wer seit dem 1. Juli fünf Tage oder länger im Urlaub oder vom Dienst befreit war, muss dem Betrieb am ersten Arbeitstag nach der Unterbrechung einen aktuellen Testnachweis vorlegen.

Details dazu finden Sie im Abschnitt "Corona-Tests".

 

Grundsätzlich gilt: Die Corona-Maßnahmen werden verschärft, beziehungsweise die nächst höhere Inzidenzstufe greift, wenn die 7-Tage-Inzidenz an acht aufeinanderfolgenden Kalendertagen über einem der Grenzwerte (50, 35, 10) liegt.

Die Verschärfungen treten dann am übernächsten Tag in Kraft (also an Tag 10 nach dem erstmaligen Überschreiten des jeweiligen Grenzwertes). Zusätzlich kann das Land auch außerhalb dieser Fristen eine Heraufstufung vornehmen, wenn es eine besondere Infektionslage vor Ort gibt.

Gelockert werden die Maßnahmen, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen einen Grenzwert unterschreitet (10, 35, 50).

Aktuell gibt es folgende Stufen, die die verschiedenen Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens regeln.

  • Inzidenzstufe 0 – bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 10
  • Inzidenzstufe 1 – bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 35
  • Inzidenzstufe 2 – bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 50
  • Inzidenzstufe 3 – bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von über 50

Mehr dazu finden Sie auf den Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen.

KölnBusiness finanziert Kontaktnachverfolgung

KölnBusiness unterstützt Kölner Unternehmer*innen bei der digitalen Kontaktnachverfolgung.

Wir finanzieren 4.000 Lizenzen für die Software „recover“, mit der Betriebe die Daten ihrer Kund*innen digital erfassen und verwalten können. Die Finanzierung gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten. Ein Abo besteht nicht, nach sechs Monaten läuft die Lizenz aus.

Eine rein digitale Datenerfassung ist laut Coronaschutzverordnung zulässig und entlastet Betriebe von bürokatischem Mehraufwand.  

Hier geht es zur Registrierung

Die Kontaktnachverfolgung ist u.a. in §4a der Coronaschutzverordnung geregelt. Bei der aktuell in Köln gültigen Inzidenzstufe 1 muss sie unter anderem in folgenden Bereichen sichergestellt werden:

  • In Gastronomiebetrieben (Sitz- und Stehplätze)
  • Bei bestimmten körpernahen Dienstleistungen und körpernahen Ausbildungstätigkeiten
  • In Beherbergungsbetrieben
  • In Bibliotheken
  • In Fahr- und Flugschulen (Unterricht)
  • In zoologische Gärten, Tierparks und ähnnliche Einrichtungen
  • Bei zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen

Aktuelle Übersicht: Welche Regelungen gelten für wen?

Darf mein Betrieb öffnen oder muss er geschlossen bleiben? Welche genauen Regelungen muss ich beachten? Wir haben für Sie die aktuellen Corona-Regelungen in einer Liste zusammengefasst, die fortlaufend aktualisiert wird. Diese können Sie hier auch downloaden. Bitte beachten Sie: Diese Liste dient als Empfehlung und ist keine behördliche Auskunft.

 

Corona-Liste.pdf

Branchen-Regelungen

Je nach Branche unterscheiden sich die Corona-Einschränkungen deutlich. Hier finden Sie einen Überblick über die für Ihren Betrieb wichtigen Regelungen.

Am 11. Juni 2021 sind weitere Lockerungen in Kraft getreten, da die 7-Tage-Inzidenz sowohl in Köln als auch auf Landesebene stabil unter dem Wert von 35 liegt.

Das sind die wichtigsten Regelungen:

  • Alle Einzelhandelsgeschäfte dürfen öffnen.
  • Kund*innen müssen keine Termine mehr vereinbaren und auch keine Nachweise über einen negativen Test, eine Impfung oder Genesung vorlegen. 
  • Die Kundenbegrenzung reduziert sich auf eine Person pro 10 qm. Dies gilt auch für Geschäfte mit Flächen über 800 Quadratmetern Verkaufsfläche.
  • Eine Kontaktnachverfolgung ist nicht notwendig.
  • Außerdem sind die Hygienemaßnahmen für Betriebe mit Publikumsverkehr zu beachten.

Am 11. Juni 2021 sind weitere Lockerungen in Kraft getreten, da die 7-Tage-Inzidenz sowohl in Köln als auch auf Landesebene stabil unter dem Wert von 35 liegt.

Das sind die wichtigsten Regelungen:

  • Die Innengastronomie darf öffnen, ein negativer Test ist nicht notwendig (da Landesinzidenz unter 35)
  • Die Außengastronomie darf öffnen, ein negativer Test ist nicht notwendig.
  • Betriebe müssen die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen.
  • Betriebe müssen Gästen einen Platz zuweisen.
  • Kantinen dürfen geöffnet werden, für Betriebsangehörige auch ohne vorherigen Test. 
  • Mitarbeiter*innen mit Kund*innenkontakt müssen eine Maske tragen und mindestens zweimal in der Woche getestet werden. Dies gilt unabhängig von Inzidenz.
  • Das Verzehrverbot im Umkreis von Gastronomiebetrieben entfällt. 
  • Außerdem sind die Hygienemaßnahmen für Betriebe mit Publikumsverkehr zu beachten.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf diesen Seiten des Gesundheitsministeriums NRW.

Unterstützung bei der Kontaktnachverfolgung

KölnBusiness finanziert Kölner Einzelhandels- und Gastronomiebetrieben für sechs Monate die Kontaktnachverfolgungs-Software „recover“, um die Kontaktdatenerfassung in Betrieben zu vereinfachen. Mehr Informationen zur Registrierung für eine der 4.000 Lizenzen hier.


Reduzierter Mehrwertsteuersatz in Restaurants und Gaststätten

Der Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants und Gaststätten bleibt bis zum 31. Dezember 2022 auf 7 Prozent abgesenkt, um die Gastronomie in der Zeit der Wiedereröffnung zu unterstützen.

Die KölnBusiness Wirtschaftsförderung hilft bei Fragen zu wirtschaftlichen Auswirkungen durch das Coronavirus. Wenden Sie sich dazu einfach an unsere Hotline unter 0221 99501-199.

Weitere Unterstützung zum Thema bietet unser Kompetenzteam Einzelhandel und Gastronomie. Die Ansprechpartner*innen finden Sie hier.

 

Offizielle Regelungen und Infos

Weitere Unterstützung

 

Da die 7-Tage-Inzidenz in Köln stabil unter dem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen liegt, sind am 25. Juni weitere Lockerungen für köpernahe Dienstleistungen in Kraft treten. Die Testpflicht für Kund*innen und Anbieter*innen entfällt. 

Das sind die wichtigsten Regelungen: 

  • Körpernahe Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen Kund*innen und Dienstleister*innen nicht dauerhaft eine Maske tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einhalten können (bspw. Gesichtskosmetik), sind zulässig.  Die Testpflicht für Kund*innen und Dienstleister*innen entfällt.

  • Die Kontaktdaten der Kund*innen müssen erfasst werden.

  • Die Anzahl der Kund*innen muss entsprechend der Größe des Ladenlokals begrenzt werden (eine Person pro angefangene 10 Quadratmeter). 

Weitere Informationen dazu finden Sie unter §17 der Coronaschutzverordnung und auch auf den Seiten der Handwerkskammer zu Köln.

Am 11. Juni 2021 sind weitere Lockerungen in Kraft getreten, da die 7-Tage-Inzidenz sowohl in Köln als auch auf Landesebene stabil unter dem Wert von 35 liegt.

Das sind die wichtigsten Regelungen:

  • „Autarke“ Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) sind mit einem negativen Test und Kontaktnachverfolgung möglich.
  • Hotels dürfen ohne Kapazitätsbegrenzung öffnen. Das gilt auch für private Übernachtungen. Die volle gastronomische Versorgung für private Gäste ist erlaubt. Gäste müssen einen negativen Coronatest vorlegen und ihre Kontaktdaten müssen erfasst werden.
  • In Beherbergungsbetrieben entfällt die Pflicht zu regelmäßigen Corona-Tests von Gästen mit längeren Aufenthalten.
  • Auf Campingplätzen entfällt die Testpflicht komplett bei einem Aufenthalt, der länger als zwei Tage dauert (weil auch Landesinzidenz unter 35).
  • Busreisen sind mit vorherigem Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent) möglich mit negativem Coronatest, falls nicht ausschließlich Geimpfte oder Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen.
  • Busreisen ohne Kapazitätsbegrenzung sind möglich, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz von unter 35 kommen.
  • Andere touristische Angebote wie Stadtführungen im Freien sind zulässig für maximal zehn Personen mit Kontaktnachverfolgung und ohne Negativtestnachweis.
  • Außerdem sind die Hygienemaßnahmen für Betriebe mit Publikumsverkehr zu beachten.

Derzeit gelten weitgehende Lockerungen, da die 7-Tage-Inzidenz sowohl in Köln als auch auf Landesebene stabil unter dem Wert von 35 liegt.

Das sind die wichtigsten Regelungen:

  • Veranstaltungen außen und innen sowie Betrieb von Theater, Oper, Kinos sind auch ohne Besucherbegrenzung erlaubt (weil Landesinzidenz unter 35). Mit bis zu 1.000 Personen (Sitzplan) und Test sowie Sitzordnung nach Schachbrettmuster.
  • Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit Gesang/Blasinstrumenten kann mit 30 bzw. 50 Personen stattfinden, wenn ein negativer Test vorliegt.
  • Die Öffnung aller Bäder, Saunen und ähnlicher Betriebe sowie Indoorspielplätze mit negativen Tests und Personenbegrenzung ist erlaubt .
  • Freibäder dürfen auch für Gäste ohne Negativtestnachweis öffnen.
  • Bordelle und ähnliche Betriebe dürfen für Gäste mit Negativtestnachweis öffnen.
  • Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen dürfen für bis zu 250 Personen öffnen, sofern Tests vorliegen.
  • Die Öffnung von Freizeitparks und Spielbanken mit negativen Tests und Personenbegrenzung möglich. 
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen sind mit negativen Tests möglich. 
  • Kinos, Museen und ähnliche Betriebe können ohne Terminvergabe öffnen. Es gibt keine Besucherbegrenzung laut Coronaschutzverordnung (weil Landesinzidenz unter 35).
  • Sportveranstaltungen: Außen über 1.000 bis zu 25.000 Zuschauer, max. 50 Prozent der Kapazität, innen bis zu 1.000 Zuschauer mit Test, max. 33 Prozent der Kapazität, jeweils mit Sitzplan, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster,
  • Außerdem sind die Hygienemaßnahmen für Betriebe mit Publikumsverkehr zu beachten.

 

Ab 27. August 2021 zusätzlich möglich:

  • Musikfestivals können mit bis zu 1.000 Zuschauern durchgeführt werden, wenn negative Tests und ein genehmigtes Konzept vorliegen.
  • Wenn die Landesinzidenz ebenfalls unter 35 liegt, dürfen Clubs und Diskotheken den Innenbereich ohne Personenbegrenzung öffnen. Voraussetzung hierfür sind  negative Tests und ein genehmigtes Konzept.

Am 11. Juni 2021 sind weitere Lockerungen in Kraft getreten, da die 7-Tage-Inzidenz sowohl in Köln als auch auf Landesebene stabil unter dem Wert von 35 liegt.

Das sind die wichtigsten Regelungen:

  • Messen und Ausstellungen sind mit einer Person pro 7 Quadratmeter Ausstellungsfläche inklusive Negativtestnachweis zulässig. Für die jeweilige Veranstaltung muss ein Hygieneschutzkonzept vorgelegt werden. Über 500 Teilnehmenden ist eine Genehmigung des Hygienekonzeptes erforderlich.
  • Der Betrieb von Spezial- und Jahrmärkten im Freien ist bei 7 Quadratmetern Fläche pro Person zulässig.
  • Sitzungen, Kongresse und Tagungen sind mit bis zu 1.000 Personen bei Negativtestnachweis und besonderer Rückverfolgbarkeit zulässig.
  • Außerdem sind die Hygienemaßnahmen für Betriebe mit Publikumsverkehr zu beachten.

Corona-Tests

Unternehmen müssen Arbeitnehmer*innen verpflichtend zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Das Bundesarbeitsministerium hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung entsprechend angepasst. Außerdem müssen Arbeitnehmer*innen zum Beispiel nach Urlauben bei der Rückkehr ins Büro einen Testnachweis vorlegen.

Für Arbeitnehmer*innen gilt rückwirkend ab dem 1. Juli eine neue Regelung (§7 Coronaschutzverordnung):

Wer seit dem 1. Juli fünf Tage oder länger im Urlaub oder vom Dienst befreit war, muss dem Betrieb am ersten Arbeitstag nach der Unterbrechung einen aktuellen Testnachweis vorlegen. Dies kann auch im Laufe des ersten Arbeitstages passieren, etwa durch einen dokumentierten und beaufsichtigten Test im Betrieb.

Wer nach dem Urlaub / der Dienstpause die Arbeit zunächst im Homeoffice aufnimmt, muss ebenfalls einen Testnachweis am ersten Arbeitstag im Büro vorlegen.

Reine Selbsttests, die ohne Beaufsichtigung durchgeführt wurden, sind nicht zulässig.

Für bereits vollständig geimpfte oder genesene Personen entfällt die Testpflicht. Die Testpflicht gilt auch nicht bei Abwesenheit wegen Krankheit und Homeoffice.

Die Verordnung gilt zunächst bis zum 10. September.

  • Eine Mitteilung des Bundesministeriums und den neuen Verordnungstext dazu finden Sie an dieser Stelle.
  • Weitere Regelungen, die Arbeitgeber*innen berücksichtigen müssen, hier.

Wem müssen Unternehmen Tests anbieten?

Die Regelungen in der Verordnung beziehen sich auf Mitarbeiter*innen von Unternehmen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten.

Diesen Beschäftigten müssen Unternehmen grundsätzlich mindestens zweimal in der Woche einen Corona-Test anbieten.


Müssen Unternehmen sicherstellen, dass Tests genutzt werden?

Nein. Unternehmen müssen auch nicht dokumentieren, ob Arbeitnehmer*innen das Angebot angenommen haben. Arbeitnehmer*innen sind nicht verpflichtet, die Tests zu nutzen.

Allerdings müssen Unternehmen die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten aufbewahren


Welche Tests sind zulässig?

Nach Angaben des Arbeitsministeriums sind "Schnell-, Selbst- und PCR-Tests" zulässig. Wir haben die Unterschiede unter dem Punkt "Verfügbare Tests" für Sie zusammengefasst. Unternehmen können Arbeitnehmer*innen also Selbsttests zur Verfügung stellen, die sie selbst durchführen oder beispielsweise auch Vereinbarungen mit Anbietern schließen, die Mitarbeiter*innen testen, wenn sie dies wünschen.


Woher bekommen Unternehmen Tests?

Eine Verteilung der Tests seitens der Behörden an Unternehmen ist nicht geplant. Unternehmen müssen sich demnach selbst um den Kauf von Test-Sets kümmern.

Die Tests sind mittlerweile frei verkäuflich in diversen Onlineshops verfügbar. Beim Kauf sollten Unternehmer*innen darauf achten, dass die Produkte vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen sind. Bei Schnelltests ist zu beachten, dass sie ausschließlich von geschultem Personal durchgeführt werden dürfen, anders als Selbst-/Laientests.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Wer trägt die Kosten für die Tests?

Unternehmen müssen Kosten für die Tests i.d.R. selbst tragen. Das gilt für die meisten Branchen, wie etwa den Einzelhandel und die Gastronomie.

Allerdings: Für Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III zu beantragen, gelten Ausgaben für Schnelltests oder Hygiene-Schulungen von Mitarbeitern als förderfähige Kosten. Mehr zur Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Ausnahmen gelten auch für spezielle Einrichtungen in der Pflegebranche, Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha-Einrichtungen oder Tageskliniken sowie Unternehmen der kritischen Infrastruktur (z.B. Energieversorger, Telekommunikationsunternehmen, Ernährung etc). Diese können Antigen-Schnelltests selbst beschaffen, nutzen und mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen.

PCR-Labortests

Diese Tests gelten als die zuverlässigsten Tests, um das Corona-Virus nachzuweisen. Proben werden von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet. Das Ergebnis liegt frühestens nach einigen Stunden bis hin zu mehreren Tagen vor.

 

Antigen-Schnelltests

Das Ergebnis liegt bei diesen Tests schon nach maximal 30 Minuten vor. Auch dieses Verfahren wird durch geschultes Personal durchgeführt. Das Ergebnis eines Schnelltests ist allerdings nicht so zuverlässig wie das eines Labortests.

 

Selbsttests

Diese Tests können Verbraucher*innen selbst durchführen. Auch hier liegt ein Ergebnis nach spätestens 30 Minuten vor. Allerdings sind diese weniger zuverlässig als die anderen genannten Testverfahren. Eine Liste der vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Selbsttests finden Sie hier.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Gesetzlicher Anspruch

Seit dem 8. März hat jede*r Bürger*in Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest pro Woche.

In Köln können Schnelltests an folgenden Stellen durchgeführt werden:

Weitere Informationen zu den Teststellen in Köln finden Sie auf dieser Seite.

 

Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III (mehr hier) zu beantragen, können auch Ausgaben für Hygienemaßnahmen, wie z.B. Schnelltests, geltend machen.

Ausgaben des Arbeitgebers für Tests oder auch Atemschutzmasken zur beruflichen Nutzung sind kein Bestandteil des Arbeitslohns und damit kein geldwerter Vorteil für Arbeitnehmer*innen. Mehr dazu finden Sie in diesen Erläuterungen des Bundesfinanzministeriums.

Grundsätzliche Regelungen

Wie steht es um die Maskenpflicht in meinem Betrieb? Welche Hygienemaßnahmen muss ich in meinem Betrieb beachten und wie schütze ich meine Kund*innen und Mitarbeiter*innen? Antworten finden Sie im folgenden Abschnitt – und auch in unserem Corona-Service-Paket für die Wirtschaft.

Angesichts der pandemischen Lage ist auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung erlassen, die bis zum 10. September verlängert wird.

Die Pflicht für Arbeitgeber*innen, ihren Mitarbeiter*innen die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen, wo immer dies möglich ist, entfällt ab dem 1. Juli. Diese Pflicht ist in der Corona-Notbremse des Infektionsschutzgesetzes geregelt, die am 30. Juni ausläuft. Gleichzeitig weist das Bundesarbeitsministerium aber darauf hin, dass Homeoffice weiter eine geeignete Maßnahmen sein kann, um Mitarbeiter*innen vor einer Infektion zu schützen.

Die Verordnung sieht vor:

  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Mitarbeiter*innen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal in der Woche ein Test-Angebot zu machen. Details dazu finden Sie unter dem Punkt Coronatests.
  • Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
    • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
    • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
    • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber *innenmüssen ein Hygienekonzept erstellen
  • Arbeitgeber*innen müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Detaillierte Fragestellungen zur Corona-Arbeitsschutzverordnung greift das FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf.

Bei Angeboten und Einrichtungen, die für einen Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, sind laut Coronaschutzverordnung des Landes folgende Hygieneanforderungen sicherzustellen:

  • Es muss eine ausreichende Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen / zur Handhygiene, insbesondere in Eingangsbereichen von gastronomischen Einrichtungen geben.
  • Es müssen regelmäßig alle Kontaktflächen und Sanitärbereiche infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Es müssen nach jedem Gast-/Kundenkontakt alle körpernah eingesetzten Gegenstände oder Werkzeuge infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Geschirr, das Kund*innen zur Verfügung gestellt wird, muss bei mindestens 60 Grad Celsius gereinigt werden; nur ausnahmsweise sind niedrigere Temperaturen mit entsprechend wirksamen Tensiden beziehungsweise Spülmitteln ausreichend.
  • Gebrauchte Textilien und Ähnliches müssen bei mindestens 60 Grad Celsius gewaschen werden, wobei Handtücher und Bettwäsche nach jedem Gast- beziehungsweise Kundenkontakt zu wechseln und ansonsten Einmalhandtücher zu verwenden sind.
  • Unternehmen müssen gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln oder Ähnliches bereitstellen.
  • Zur infektionsschutzgerechten Handhygiene, Reinigung oder Wäsche sind Produkte zu verwenden, die aufgrund einer fettlösenden oder mindestens begrenzt viruziden Wirkung das SARS-CoV-2-Virus sicher abtöten.
  • In geschlossenen Räumen, die für einen Kunden- und Besucherverkehr geöffnet sind, ist zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicherzustellen.
  • Die Intensität der Lüftung und die Lüftungsintervalle sind der Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie der von ihnen ausgeübten Tätigkeiten (zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen und Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß) anzupassen.
  • Soweit andere Behörden (zum Beispiel Arbeitsschutz, Schulaufsicht, Bauaufsicht) Vorgaben zur Belüftungssituation machen, sind diese auch im Rahmen dieser Verordnung verbindlich zu berücksichtigen.
  • Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben zur Belüftungsregelung anhand der konkreten Situation des Einzelfalls (zum Beispiel aus Sicherheitsgründen) machen.