Coronavirus: Informationen für Unternehmen und Selbstständige in Köln

Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Auf dieser Seite haben wir für Sie hilfreiche Informationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebündelt und geben Ihnen einen Überblick über die derzeit gültigen Regelungen sowie mögliche Ansprechpartner*innen.

Beachten Sie auch unsere weiteren Corona-Service-Seiten:

Corona-Regelungen in Köln

Die bestehenden Corona-Regelungen in Köln gelten vorerst weiter. Sie orientieren sich einerseits an Allgemeinverfügungen der Stadt Köln, der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der seit April gültigen Bundes-Notbremse, die im Infektionsschutzgesetz geregelt ist.

Alle für Köln spezifischen Maßnahmen sollen vorerst bis zum 17. Mai in Kraft bleiben. Die Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist zunächst bis zum 4. Juni verlängert. Alle Maßnahmen orientieren sich weitgehend am Sieben-Tage-Inzidenzwert im Stadtgebiet. Den aktuellen Wert finden Sie hier.

Für Personen, die bereits eine oder schon zwei Impfdosen verabreicht bekommen haben, gelten bestimmte einschränkende Regelungen nicht mehr. Dies gilt auch für Personen, die eine Coronavirus-Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden haben.

Für diese Personen

  • besteht keine Testpflicht mehr bei körpernahen Dienstleistungen (etwa Friseur oder Fußpflege) sowie bei „Click and meet“-Angeboten des Einzelhandels. Es sei denn Geimpfte oder Genesene haben sich aktuell (erneut) mit dem Coronavirus infiziert.
  • gelten die Regelungen der Ausgangsbeschränkung nicht mehr. Weitere Details hier.
  • besteht nur noch Quarantänepflicht, wenn sie aus einem Virusmutantengebiet eingereist sind oder mit einer Person Kontakt hatten, die mit einer Virusvariante infiziert ist.

Wie funktioniert die Kontrolle?

Es wird der Impfnachweis (bei den meisten Impfstoffen ist eine zweimalige Impfung erforderlich, mindestens 14 Tage alt, Ausnahme "Johnson & Johnson") oder das positive Testergebnis (PCR-Test, zwischen 28 Tagen und sechs Monaten alt) kontrolliert.

Bei der Nachimpfung Genesener werden das positive Testergebnis und die einmalige Impfung kontrolliert.

Weitere Informationen

Seit dem 6. Mai können viele weitere Personengruppen einen Impftermin vereinbaren.

Dazu gehören:

  • Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel und in Drogeriemärkten: Dazu zählen grundsätzlich alle im Verkauf Beschäftigten inkl. der Teilzeitbeschäftigten, Auszubildenden oder Minijobber.
  • Lehrerinnen und Lehrer sowie weitere Beschäftigte an weiterführenden Schulen
  • Beschäftigte im Justizvollzug mit Gefangenenkontakten
  • Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieher
  • Beschäftigte in den Servicebereichen der Gerichte und Justizbehörden, Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
  • Beschäftigte im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz

Wichtig: Der Nachweis der Impfberechtigung muss bei den Berufsgruppen über eine Arbeitgeberbescheinigung erfolgen. Diese ist zum Impftermin im Impfzentrum mitzubringen.

Weitere Informationen dazu bietet das Landesgesundheitsministerium NRW auf dieser Seite.

Der Bund hat im April 2021 eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse eingeführt. Sie gilt in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.

Automatisch greifen dann ab dem übernächsten Tag Schutzmaßnahmen, wie etwa Ausgangsbeschränkungen, Schließung von Einzelhandelsgeschäften oder ein Verbot bestimmter Dienstleistungen. Details dazu finden Sie hier.  Soweit lokale Vorschriften (Bundesland, Städte, Gemeinden) bereits schärfere Maßnahmen vorsehen, bleiben diese bestehen.

Wie sind die Auswirkungen auf Köln?

Für Köln galten auch schon vor Einführung der Notbremse des Bundes strenge Regeln, die aufgrund der hohen Inzidenzwerte zunächst in Kraft bleiben. Den aktuellen Inzidenzwert der Stadt Köln finden Sie hier. Mehr zu den Auswirkungen auf die verschiedenen Branchen in Köln lesen Sie hier.

Wann werden Beschränkungen wieder aufgehoben?

Sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen auf einen Wert unter 100 treten die Maßnahmen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

Für die Stadt Köln gilt unter anderem:

  • Der Einzelhandel ist stark eingeschränkt und muss weitgehend schließen. Details dazu finden Sie unter dem Punkt „Einschränkungen für den Handel“.
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden können, sind untersagt. Ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen, Friseurdienstleistungen und Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung. Mehr dazu hier.
  • Der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren in Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes ist unzulässig, ausgenommen ist der Verkauf von Zubehör. In Geschäftslokalen von Telefondienstleistern sind nur die Störungsannahme sowie die Reparatur oder der Austausch defekter Geräte zulässig; der Verkauf von Waren, auch im Zusammenhang mit der Vermittlung von Dienstleistungsverträgen, ist unzulässig.
  • Der Betrieb von Bibliotheken einschließlich Hochschulbibliotheken sowie Archiven ist auf die Abholung und Auslieferung bestellter oder automatisiert abholbarer Medien sowie deren Rückgabe beschränkt.
  • Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist unzulässig.
  • Auch Zoologische Gärten und Tierparks dürfen seit dem 12. April vorerst nicht mehr öffnen.

Einen Überblick über die Bestimmungen finden Sie auch hier.

In Köln gilt eine tägliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr. Arbeitnehmer*innen, die sich auf dem Weg nach Hause oder zur Arbeit befinden, dürfen sich in diesem Zeitraum dennoch im öffentlichen Raum aufhalten. Arbeitgeber können ihren Beschäftigten Bescheinigungen für mögliche Kontrollen ausstellen, müssen dies aber nicht tun. Vordrucke dazu finden Sie beispielsweise als Download bei der IHK Köln. Die genauen Regelungen zur Ausgangssperre finden Sie in der Allgemeinverfügung der Stadt Köln.

Restaurants und Lieferdienste dürfen auch nach 21 Uhr Essen ausliefern – das Abholen von Waren durch Kund*innen ist aber nicht erlaubt.

Weitere Informationen zur Ausgangsbeschränkung in Köln finden Sie auf dieser Seite der Stadt.

Weitere Informationen zum Thema Corona-Tests und die Regelungen in Köln finden Sie hier.

Es gilt eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum überall dort, wo sich viele Menschen begegnen und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Dort, wo in Köln eine Maskenpflicht gilt, ist eine OP- oder eine FFP2-Maske erforderlich.

Welche Straßen und Bereiche in Köln sind betroffen?

Die Pflicht zum Tragen einer Maske besteht zwischen 10 Uhr und 22 Uhr unter anderem in den Fußgängerzonen der Innenstadt, aber auch in Einkaufsstraßen der Veedel.

Auf dieser Seite der Stadt Köln finden Sie eine Auflistung der betroffenen Bereiche sowie einen übersichtlichen Stadtplan, in dem die Bereiche mit Maskenpflicht farblich gekennzeichnet sind. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf überall dort, wo die Maskenpflicht gilt, auch nicht zum Rauchen, Essen oder Trinken abgenommen werden.

Übersicht: Öffnungen und Schließungen

Darf mein Betrieb öffnen oder muss er geschlossen bleiben? Wir haben für Sie die aktuellen Corona-Regelungen in einer Liste zusammengefasst, die fortlaufend aktualisiert wird. Diese können Sie hier auch downloaden. Bitte beachten Sie: Diese Liste dient als Empfehlung und ist keine behördliche Auskunft.

 

Übersicht Öffnungen & Schließungen Stand 26.04.2021

Branchen-Regelungen

Je nach Branche unterscheiden sich die Corona-Einschränkungen deutlich. Hier finden Sie einen Überblick über die für Ihren Betrieb wichtigen Regelungen.

Die Corona-Regelungen in Köln

Der Einzelhandel ist  weitgehend geschlossen. Nur folgende Geschäfts dürfen öffnen sind:

  • Geschäfte des Einzelhandels für Lebensmittel, wie Supermärkte
  • die Direktvermarktung von Lebensmitteln
  • Getränkemärkte
  • Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Babyfachmärkte
  • Tankstellen
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen
  • Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte
  • Einzelhandelsgeschäfte wie Blumenläden und der Gartenhandel, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen sowie Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen (Verkauf ist hierauf beschränkt sowie auf unmittelbares Zubehör wie Übertöpfe)
  • Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und, beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln, auch für Endkunden

Dabei sind diese Vorgaben zur Anzahl der Kund*innen einzuhalten:

  • die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kund*innen darf jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen;
  • in Handelseinrichtungen mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern darf diese Anzahl 80 Kundinnen beziehungsweise Kunden zuzüglich jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche nicht übersteigen.
  • Außerdem gilt: In Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel und auf Wochenmärkten darf das Sortiment solcher Waren, die nicht Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs sind, nicht gegenüber dem bisherigen Umfang ausgeweitet werden

Einen Überblick bietet unsere Liste zu Öffnungen und Schließungen auf dieser Seite, die als Empfehlung dient. Die Stadt bietet einen Überblick auf dieser Seite.

Außerdem gilt: Geschlossene Unternehmen dürfen bestellte Waren versenden und ausliefern. Auch ein Service zur Abholung von Waren ist zulässig, wenn er den Corona-Schutzregeln entspricht (sogenanntes „Click & Collect“-Verfahren).

Grundsätzliches

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt. Zusätzlich werden Betriebskantinen geschlossen, wenn es die Arbeitsabläufe der betroffenen Unternehmen zulassen.


 

Lieferung und Abholung von Getränken/Speisen

Die Abholung und Lieferung mitnahmefähiger Speisen bleibt erlaubt. Für den Außer-Haus-Verkauf gilt: Der Verzehr von gekauften Speisen und Getränken ist in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstätte verboten.


 

Reduzierter Mehrwertsteuersatz in Restaurants und Gaststätten

Der Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants und Gaststätten bleibt bis zum 31. Dezember 2022 auf 7 Prozent abgesenkt, um die Gastronomie in der Zeit der Wiedereröffnung zu unterstützen.

Die KölnBusiness Wirtschaftsförderung hilft bei Fragen zu wirtschaftlichen Auswirkungen durch das Coronavirus. Wenden Sie sich dazu einfach an unsere Hotline unter 0221 99501-199.

Weitere Unterstützung zum Thema bietet unser Kompetenzteam Einzelhandel und Gastronomie. Die Ansprechpartner*innen finden Sie hier.

 

Offizielle Regelungen und Infos

Weitere Unterstützung

 

Körpernahe Dienstleistungen sind durch die Corona-Notbremse wieder untersagt. Als Ausnahme davon dürfen weiter tätig sein:

  • Friseur*innen
  • notwendige medizinische Dienstleistungen
  • Fußpflege (medizinisch und nicht-medizinisch)
  • Personenbeförderung (Taxi etc.)
  • Das gilt ebenso für Handwerksleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Kund*innen nicht eingehalten werden kann.
  • Geschäfte von Handwerkern müssen schließen.

Für die Inanspruchnahme einer körpernahen Dienstleistung ist  die Vorlage eines negativen Schnelltests oder die Durchführung eines Selbsttests mit negativem Ergebnis vor Ort erforderlich. Das Testergebnis darf maximal 24 Stunden alt sein. 


Wer körpernahe Dienstleistungen erbringt, muss alle zwei Tage ein Schnell- oder Selbsttest durchführen.

Die Testpflicht gilt nicht für medizinisch notwendige Leistungen von Dienstleistern im Gesundheitswesen (einschließlich Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinische Fußpflege, Logopäden, Hebammen und so weiter, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern usw.). Mehr dazu hier.

Für das Gastgewerbe gibt es derzeit keine Öffnungsperspektive. Übernachtungsangebote im Inland sind nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.

  • Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Ebenso Zoo und ähnliche Einrichtungen.
  • Museen sind seit dem 12. April in Köln wieder geschlossen.

Folgende Institutionen und Betriebe bleiben darüber hinaus weiter geschlossen:

  • Theater
  • Opern
  • Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
  • Messen
  • Kinos
  • Freizeitparks
  • Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen)
  • Spielhallen und Spielbanken sowie Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Freizeit- und Amateursportbetrieb
  • Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

Für die Stadt Köln haben Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach sowie die Leiter*innen der Bühnen Köln, der Philharmonie, des Gürzenich-Orchesters und der Puppenspiele aufgrund der Pandemielage und sinnvoller Planungsvorläufe in den Kultureinrichtungen entschieden, den Publikumsspielbetrieb vorerst auszusetzen.


Verbot von Darbietungen von Straßenmusik, -schauspiel und anderer Straßenkunst

Darbietungen von Straßenmusik, -schauspiel und anderer Straßenkunst sind in den Fußgängerzonen im Stadtbezirk 1 (Innenstadt), im Rheingarten, auf der gesamten Hohenzollernbrücke (Geh- und Radweg sowie Podeste auf beiden Rheinseiten) und auf dem Rheinboulevard/Rheinpromenade rechtsrheinisch montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr und freitags, samstags sowie sonn- und feiertags von 10 bis 22 Uhr verboten.

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind weiter nicht gestattet.

Corona-Tests

Unternehmen müssen Arbeitnehmer*innen künftig verpflichtend zwei Corona-Tests anbieten. Das Bundesarbeitsministerium hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung entsprechend angepasst. 

Die Verordnung gilt ab dem 23. April und zunächst bis Ende Juni 2021.

  • Eine Mitteilung des Bundesministeriums und den neuen Verordnungstext dazu finden Sie hier.
  • Weitere Regelungen, die Arbeitgeber*innen berücksichtigen müssen, hier.

Wem müssen Unternehmen Tests anbieten?

Die Regelungen in der Verordnung beziehen sich auf Mitarbeiter*innen von Unternehmen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten.

Diesen Beschäftigten müssen Unternehmen grundsätzlich mindestens zweimal in der Woche einen Corona-Test anbieten.


Müssen Unternehmen sicherstellen, dass Tests genutzt werden?

Nein. Unternehmen müssen auch nicht dokumentieren, ob Arbeitnehmer*innen das Angebot angenommen haben. Arbeitnehmer*innen sind nicht verpflichtet, die Tests zu nutzen.

Allerdings müssen Unternehmen die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten bis zum 30. Juni 2021 aufbewahren


Welche Tests sind zulässig?

Nach Angaben des Arbeitsministeriums sind "Schnell-, Selbst- und PCR-Tests" zulässig. Wir haben die Unterschiede unter dem Punkt "Verfügbare Tests" für Sie zusammengefasst. Unternehmen können Arbeitnehmer*innen also Selbsttests zur Verfügung stellen, die sie selbst durchführen oder beispielsweise auch Vereinbarungen mit Anbietern schließen, die Mitarbeiter*innen testen, wenn sie dies wünschen.


Woher bekommen Unternehmen Tests?

Eine Verteilung der Tests seitens der Behörden an Unternehmen ist nicht geplant. Unternehmen müssen sich demnach selbst um den Kauf von Test-Sets kümmern.

Die Tests sind mittlerweile frei verkäuflich in diversen Onlineshops verfügbar. Beim Kauf sollten Unternehmer*innen darauf achten, dass die Produkte vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen sind. Bei Schnelltests ist zu beachten, dass sie ausschließlich von geschultem Personal durchgeführt werden dürfen, anders als Selbst-/Laientests.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Wer trägt die Kosten für die Tests?

Unternehmen müssen Kosten für die Tests i.d.R. selbst tragen. Das gilt für die meisten Branchen, wie etwa den Einzelhandel und die Gastronomie.

Allerdings: Für Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III zu beantragen, gelten Ausgaben für Schnelltests oder Hygiene-Schulungen von Mitarbeitern als förderfähige Kosten. Mehr zur Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Ausnahmen gelten auch für spezielle Einrichtungen in der Pflegebranche, Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha-Einrichtungen oder Tageskliniken sowie Unternehmen der kritischen Infrastruktur (z.B. Energieversorger, Telekommunikationsunternehmen, Ernährung etc). Diese können Antigen-Schnelltests selbst beschaffen, nutzen und mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen.

PCR-Labortests

Diese Tests gelten als die zuverlässigsten Tests, um das Corona-Virus nachzuweisen. Proben werden von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet. Das Ergebnis liegt frühestens nach einigen Stunden bis hin zu mehreren Tagen vor.

 

Antigen-Schnelltests

Das Ergebnis liegt bei diesen Tests schon nach maximal 30 Minuten vor. Auch dieses Verfahren wird durch geschultes Personal durchgeführt. Das Ergebnis eines Schnelltests ist allerdings nicht so zuverlässig wie das eines Labortests.

 

Selbsttests

Diese Tests können Verbraucher*innen selbst durchführen. Auch hier liegt ein Ergebnis nach spätestens 30 Minuten vor. Allerdings sind diese weniger zuverlässig als die anderen genannten Testverfahren. Eine Liste der vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Selbsttests finden Sie hier.

  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Selbsttests finden sie hier.
  • Eine Liste der in Deutschland zugelassenen Schnelltests finden Sie hier.

Gesetzlicher Anspruch

Seit dem 8. März hat jede*r Bürger*in Anspruch auf einen kostenfreien Schnelltest pro Woche.

In Köln können Schnelltests an folgenden Stellen durchgeführt werden:

Weitere Informationen zu den Teststellen in Köln finden Sie auf dieser Seite.

 

Bei bestimmten Dienstleistungen und Handwerksleistungen gibt es eine Testpflicht. Diese gilt für Leistungen, bei denen der Mindestabstand nicht gewahrt werden kann und Kund*innen zudem keine Maske tragen können. In diesem Fall muss das Personal alle zwei Tage einen Schnell- oder Selbsttest durchführen.

In Köln gilt seit dem 21. März zusätzlich, dass Kund*innen, die Friseur- oder andere körpernahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen wollen, einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen müssen.

Die Stadt Köln arbeitet derzeit daran, als tragendes Element einer Öffnungsperspektive einen digitalen Corona-Gesundheitsstatus zu ermöglichen. Voraussichtlich im April soll das Angebot vorgestellt werden.


Im ersten Schritt soll das Zertifikat das aktuelle negative Testergebnis beinhalten, in einem späteren Schritt soll es um den Impfstatus ergänzt werden. Das Testergebnis wird unmittelbar von der Teststelle digital erzeugt und als QR-Code an die getesteten Personen ausgegeben. Beispielsweise Veranstaltungsbranche, Gastronomie und Einzelhandel können dann vor Ort durch Scan des individuellen QR-Codes die Gültigkeit des Corona-Gesundheitsstatus überprüfen.

Unternehmen, die berechtigt sind, Überbrückungshilfe III (mehr hier) zu beantragen, können auch Ausgaben für Hygienemaßnahmen, wie z.B. Schnelltests, geltend machen.

Ausgaben des Arbeitgebers für Tests oder auch Atemschutzmasken zur beruflichen Nutzung sind kein Bestandteil des Arbeitslohns und damit kein geldwerter Vorteil für Arbeitnehmer*innen. Mehr dazu finden Sie in diesen Erläuterungen des Bundesfinanzministeriums.

Grundsätzliche Regelungen

Wie steht es um die Maskenpflicht in meinem Betrieb? Welche Hygienemaßnahmen muss ich in meinem Betrieb beachten und wie schütze ich meine Kund*innen und Mitarbeiter*innen? Antworten finden Sie im folgenden Abschnitt – und auch in unserem Corona-Service-Paket für die Wirtschaft.

Angesichts der pandemischen Lage ist auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung erlassen, die bis Ende Juni verlängert wird.

Die Verordnung sieht vor:

  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten  – wo möglich. Arbeitnehmer*innen sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Mitarbeiter*innen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal in der Woche ein Test-Angebot zu machen. Details dazu finden Sie unter dem Punkt Coronatests.
  • Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
    • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
    • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
    • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Detaillierte Fragestellungen zur Corona-Arbeitsschutzverordnung greift das FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf.

Bei Angeboten und Einrichtungen, die für einen Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, sind laut Coronaschutzverordnung des Landes folgende Hygieneanforderungen sicherzustellen:

  • Es muss eine ausreichende Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen / zur Handhygiene, insbesondere in Eingangsbereichen von gastronomischen Einrichtungen geben.
  • Es müssen regelmäßig alle Kontaktflächen und Sanitärbereiche infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Es müssen nach jedem Gast-/Kundenkontakt alle körpernah eingesetzten Gegenstände oder Werkzeuge infektionsschutzgerecht gereinigt werden.
  • Geschirr, das Kund*innen zur Verfügung gestellt wird, muss bei mindestens 60 Grad Celsius gereinigt werden; nur ausnahmsweise sind niedrigere Temperaturen mit entsprechend wirksamen Tensiden beziehungsweise Spülmitteln ausreichend.
  • Gebrauchte Textilien und Ähnliches müssen bei mindestens 60 Grad Celsius gewaschen werden, wobei Handtücher und Bettwäsche nach jedem Gast- beziehungsweise Kundenkontakt zu wechseln und ansonsten Einmalhandtücher zu verwenden sind.
  • Unternehmen müssen gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln oder Ähnliches bereitstellen.
  • Zur infektionsschutzgerechten Handhygiene, Reinigung oder Wäsche sind Produkte zu verwenden, die aufgrund einer fettlösenden oder mindestens begrenzt viruziden Wirkung das SARS-CoV-2-Virus sicher abtöten.
  • In geschlossenen Räumen, die für einen Kunden- und Besucherverkehr geöffnet sind, ist zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicherzustellen.
  • Die Intensität der Lüftung und die Lüftungsintervalle sind der Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie der von ihnen ausgeübten Tätigkeiten (zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen und Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß) anzupassen.
  • Soweit andere Behörden (zum Beispiel Arbeitsschutz, Schulaufsicht, Bauaufsicht) Vorgaben zur Belüftungssituation machen, sind diese auch im Rahmen dieser Verordnung verbindlich zu berücksichtigen.
  • Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben zur Belüftungsregelung anhand der konkreten Situation des Einzelfalls (zum Beispiel aus Sicherheitsgründen) machen.